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Eigenschaftsirrtum

jura-basic (Eigenschaftsirrtum) - Grundwisse

  1. Der Eigenschaftsirrtum ist ein Sonderfall des Motivirrtums. Der Eigenschaftsirrtum ist ein Anfechtungsgrund (vgl. § 119 Abs. 2 BGB @). Der Irrtum über solche Eigenschaften der Person oder der Sache, die im Verkehr als wesentlich angesehen werde, gilt als Inhaltsirrtum (§ 119 Abs. 2 BGB @)
  2. Eigenschaftsirrtum Definition. Ein Eigenschaftsirrtum nach § 119 Abs. 2 BGB liegt vor, wenn sich jemand über im Verkehr als wesentlich angesehene Eigenschaften einer Person (z. B. Kreditwürdigkeit, Qualifikation) oder Sache (z. B. Bebaubarkeit eines Grundstücks, ein Schmuckstück besteht aus Gold oder Silber, ein Gemälde ist von einem bestimmten.
  3. Eigenschaften einer Person oder Sache Eigenschaften i.S.d. § 119 Abs. 2 sind neben den natürlichen Beschaffenheiten auch sonstige tatsächliche oder rechtliche Verhältnisse, soweit sie für die Wertschätzung und Verwendbarkeit von Bedeutung sind und der Person bzw. Sache nicht nur vorübergehend unmittelbar anhaften
  4. Eigenschaftsirrtum. Der E. ist ein Anfechtungsgrund nach § 119 II BGB. Es handelt sich dabei um einen ausnahmsweise beachtlichen Motivirrtum, bei dem sich der Erklärende über verkehrswesentliche Eigenschaften der Person oder Sache irrt. Der Begriff der Verkehrswesentlichkeit ist umstritten
  5. Eigenschaftsirrtum. Ein Eigenschaftsirrtum liegt dann vor, wenn der Erklärende bei der Abgabe der Willenserklärung über eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Person oder Sache irrt. Was sind verkehrswesentliche Eigenschaften
  6. Eigenschaftsirrtum (§ 119 II BGB) Beim Eigenschaftsirrtum irrt der Erklärende über eine bestimmte Eigenschaft einer Person oder Sache. Unter einer verkehrswesentlichen Eigenschaft versteht man alle wertbildenden Faktoren, die für das konkrete Rechtsgeschäft objektiv von Bedeutung sind
  7. Beim Eigenschaftsirrtum stimmen Wille und Erklärung überein, während die Vorstellung des Erklärenden von der Wirklichkeit abweicht. Da der Irrtum bei der Willensbildung eingetreten ist, handelt es sich um einen ausnahmsweise beachtlichen Motivirrtum (AnwK/Feuerborn § 119 Rz 63), der wie ein Inhaltsirrtum zur Anfechtung berechtigt

Eigenschaftsirrtum Rechtsformen - Welt der BW

  1. Dem gegenüber stimmen bei einem Eigenschaftsirrtum Wille und Erklärung überein. Der Erklärende irrt nicht über die Erklärungshandlung oder den Erklärungsinhalt, sondern über Eigenschaften des Geschäftsgegenstandes und damit über die außerhalb der Erklärung liegende Wirklichkeit. Es handelt sich also um einen ausnahmsweise beachtlichen Motivirrtum (vgl. Palandt/Ellenberger, a.a.O., Rdn. 23). (Rn. 72 f.
  2. Eigenschaftsirrtum (§119 II BGB) a) Dogmatik aa) Sonderfall des Motivirrtums (h.M.) bb) Sonderfall des Erklärungsirrtums (WE beziehe sich immer auf einen Gegenstand mit bestimmten Eigenschaften, wenn diese fehlen, ist lediglich etwas anderes erklärt worden, als gewollt) cc) Lehre von der Sollbeschaffenheit (m.M.): die Sollbeschaffenheit (Rechtsgeschäft) weicht von der Istbeschaffenheit.
  3. Eigenschaftsirrtum. Eigenschaftsirrtum. Beim Eigenschaftsirrtum irrt der Erklärende über eine bestimmte Eigenschaft einer Person oder Sache. Quelle: Beck'scher Onlinekommentar-BGB/Wendtland, 31. Edition, München 01.05.2014, § 119 Rn 39. Kostenfreie Inhalte. Nachhaltig betreut. Dank starker Partner, die Euch unterstützen
  4. Eigenschaftsirrtum handelt es sich um einen ausnahmsweise beachtlichen Irrtum bei der Willensbildung (sog. Motivirrtum), welcher mit der Anfechtung angreifbar ist. Ein Irrtum ist dabei das..
  5. Rz. 4 Der Irrtum (Fehlvorstellung) über eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Sache oder Person ist ein Anfechtungsgrund (vgl. § 119 Abs. 2 BGB @). Verkehrswesentlich ist eine Eigenschaft, wenn sie für das konkrete Geschäft von Bedeutung ist, z.B. wenn die Eigenschaft vereinbart ist
  6. Der Eigenschaftsirrtum nach § 119 II BGB ist ein Irrtum bei der Bildung des Willens einer Erklärung. Er ist eine subjektiv wie objektiv erhebliche Fehlvorstellung über verkehrswesentliche Eigenschaften und ein tauglicher Anfechtungsgrund einer Anfechtung

Eigenschaftsirrtum, § 119 Abs

Der Eigenschaftsirrtum Ein Eigenschaftsirrtum liegt vor, wenn der Erklärende über eine verkehrswesentliche Eigenschaft der Sache irrt. Dabei ist verkehrswesentlich jede Eigenschaft, die wertbildend ist. Der Wert selbst hingegen fällt nicht darunter II. Eigenschaftsirrtum, § 119 II BGB K kann gem. § 119 II BGB ihre dem Arbeitsvertrag zugrunde liegende Wil-lenserklärung erfolgreich wegen Eigenschaftsirrtums anfechten, wenn sie sich bei deren Abgabe im Irrtum über eine verkehrswesentliche Eigenschaft der H befunden hätte. 1. Verkehrswesentliche Eigenschaft a) Eigenschaft einer Perso - § 119 II BGB Eigenschaftsirrtum - § 120 BGB Irrtum wegen der falschen Übermittlung, - § 123 BGB Irrtum wegen der arglistigen Täuschung oder Drohung. Und hier noch mal kurz zum Wiederholen: Insgesamt 5 Irrtümer: - § 119 I 1 Alt. BGB - Inhaltsirrtum - § 119 I 2 Alt. BGB - Erklärungsirrtum - § 119 II BGB - Eigenschaftsirrtum - § 120 BGB falsche Übermittlung - § 123 BGB arglistige. eigenschaftsirrtum abs.2 verkehrswesentliche eigenschaft: unter eigenschaften sind neben den auf ihrer natürlichen beschaffenheit beruhenden merkmale auch di Neben dem Inhaltsirrtum gibt es weitere Irrtümer (z. B. Erklärungsirrtum, bei dem sich der Erklärende verschreibt, vertippt oder verspricht oder den Eigenschaftsirrtum, bei dem der Erklärende sich bezüglich verkehrswesentlicher Eigenschaften einer Sache oder Person irrt) als Grundlage für eine Anfechtung

Eigenschaftsirrtum. ( recht. zivil. materiell. at. irrtum) Von einem rechtlich erheblichen Eigenschaftsirrtum (= beachtlicher Motivirrtum, aA: Inhaltsirrtum) spricht man, wenn der Erklärende sich über eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Person oder einer Sache irrt Der Eigenschaftsirrtum ist in § 119 Abs. 2 BGB geregelt. Der Erklärende unterliegt einem Eigenschaftsirrtum, wenn er sich über die verkehrswesentlichen Eigenschaften einer Person oder einer Sache irrt RechtEasy.at ist eine Plattform für Rechtsuchende, Jus-Studentinnen und Recruiting in den Bereichen Recht, Tax & Wirtschaft. Wir zielen darauf ab, allen wissbegierigen Jus-Studenten, Rechtsanwälten, Notaren, Dissertanten und interessierten Internetusern einen schnellen, einfachen aber fachlich fundierten Zugang zu juristischen Fachbegriffen zu bieten

Eigenschaftsirrtum - Rechtslexiko

Anfechtungsgrund: Eigenschaftsirrtum nach § 119 Abs. 2 BGB Als Anfechtungsgrund könnte zunächst ein Eigenschaftsirrtum gem. § 119 Abs. 2 BGB in Betracht kommen. Fraglich ist aber, ob § 119 Abs. 2 BGB neben den Vorschriften der kaufrechtlichen Sachmängelgewährleistung (§§ 434 ff. BGB) Juristische Fakultät Konversatorium zum Bürgerlichen Recht IIb Sommersemester 2013 ! 3!! anwendbar. Der beiderseitige Irrtum. Bisher sind wir ausschließlich Fällen begegnet, bei denen nur eine Partei dem Eigenschaftsirrtum unterlegen ist. Es ist jedoch durchaus denkbar, dass sich beide Parteien bei Vertragsschluss über dieselbe verkehrswesentliche Eigenschaft irren Eigenschaftsirrtum. Nach § 119 Abs. 2 BGB gilt als Irrtum über den Inhalt der Erklärung auch der Irrtum über solche Eigenschaften der Person oder der Sache, die im Verkehr als wesentlich angesehen werden. Sowohl die dogmatische Einordnung als auch die Auslegung dieser Vorschrift sind in Rechtsprechung und Lehre außerordentlich umstritten Eigenschaftsirrtum u Fall 24: Bildnis eines jungen Mannes § 119 Abs. 2 Alois Scheidwimmer war Eigentümer eines Ölgemäldes, das den Kopf eines jungen Mannes zeigt. Da es nicht signiert ist, ließ Scheidwimmer das Bild von einem Kunsthistoriker begutachten, der es dem amerikanischen Maler Frank Duveneck (1848-1919) zuschrieb. Scheidwimmer verkaufte das Bild für 6 000 Euro an Siegfried.

Eigenschaftsirrtum Der Eigenschaftsirrtum bei einer Willenserklärung ist einer der im BGB ausdrücklich geregelten Willensmängel. Er liegt dann vor, wenn sich der Erklärende über eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Sache oder einer Person irrt, die Gegenstand des Rechtsgeschäfts ist ({§|119|bgb|juris} Abs. 2 BGB) Flume, Eigenschaftsirrtum und Kauf, Münster 1948 (Nachdruck Darmstadt 1975), insb. S. 138-146; siehe auch zu der frühesten Judikatur des Reichsgerichts die Heidelberger Juristische Dissertation von E. Hinsch, Das Verhältnis des Irrtums zur Wandelung, Minderung und zum Schadenersatz wegen Nichterfüllung beim Kauf, Diss. jur., Heidelberg 1908, insb. S. 43-45, und die neuere, relativ.

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Finden Sie hier die zehn aktuellsten Urteile, die zum Thema Eigenschaftsirrtum auf kostenlose-urteile.de veröffentlicht wurden Eigenschaftsirrtum •Hat er damit VM überschritten, ohnehin keine Bindung des G •Ansonsten klare Lösung in § 166 I: -Irrtum des Vertreters ist relevant -Gilt auch für die arglistige Täuschung . Willensmängel des Geschäftsherrn •Willensmängel können auch bei G auftreten -Insbes. wenn dieser den Vertreter anweist •Irrtümer wirken so in die Vollmacht hinein -Führen zum. Eigenschaftsirrtum, § 119 II BGB • Irrtum über eine verkehrswesentliche Eigenschaft • Bsp: Kilometerstand eines Autos, Kunsturheberschaft, Vorstrafen bei Buchhalter . 4. Übermittlungsirrtum, § 120 BGB . 5. Arglistige Täuschung, § 123 I Alt. 1 BGB (Bsp: Täuschung über Unfallfreiheit eines Autos) 6. Widerrechtliche Drohung, § 123 I Alt. 2 BGB (Bsp: Drohung mit Gewaltanwendung wenn. Als Anfechtungsgrund könnte ein Eigenschaftsirrtum im Sinne des § 119 II BGB in Betracht kommen. Dann müssten die Zahlungsfähig-keit der P-GmbH und die Größe der Diskothek, über die sich A geirrt hat, verkehrwesentliche Eigenschaften der Person oder der Sache sein. 3 BGHZ 143.

Die Anfechtung des Arbeitsvertrages lernen Mit JURACADEMY Arbeitsrecht JETZT ONLINE LERNEN! - Perfekt lernen im Online-Kurs Arbeitsrech Der Eigenschaftsirrtum im Europäischen Zivilrecht - Jura / Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht - Seminararbeit 2010 - ebook 4,99 € - GRI [31-Mar-2021 14:32:35 UTC] Undefined variable: racount_rechtsgebiete [31-Mar-2021 14:32:35 UTC] [classes/Verzeichnis/VerzeichnisSeiten.php:1178] Base->{closure}() [31. Eigenschaftsirrtum; Unter diesen Voraussetzungen können Sie die Ausschlagung der Erbschaft wegen Eigenschaftsirrtum anfechten! Hier finden Anwälte alles, was Sie für die erbrechtliche Praxis über den Eigenschaftsirrtum wissen müssen! Im Erbrecht spielt der Eigenschaftsirrtum gemäß § 119 Abs. 2 1. Alt. BGB vor allem eine Rolle, wenn die Erbausschlagung angefochten werden soll. Alles.

SCHLAGWORTE: Eigenschaftsirrtum. Anfechtbarkeit. Michaela Gross-Jul 27, 2020. 0. Verträge und Rechtsgeschäfte unterliegen bei bestimmten vorliegenden Gründen der Anfechtbarkeit. Bei einer erfolgreichen Anfechtung werden Rechtsgeschäft oder Vertrag nichtig. Eine Anfechtung erfolgt anhand einer... Suche . Ganz neu im Lexikon. Personalvermittler. Jan Stanetzki-Apr 27, 2021. Wichtige. Der Eigenschaftsirrtum im Europäischen Zivilrecht - Jura - Seminararbeit 2010 - ebook 4,99 € - Hausarbeiten.d In Eigenschaftsirrtum und Kauf geht er darauf gar nicht ein, im Allgemeinen Teil meint er nur: Eine praktisch bedeutsame Beschränkung ergibt sich daraus für die Beachtlichkeit des Irrtums nicht 35. Damit bleibt für Flume alleine das Operieren am Begriff der Eigenschaft und an der Figur des Eigenschaftsirrtums, um zu einer Beschränkung der Irrtumsanfechtung zu kommen. 1) Das bürgerliche Recht unterscheidet den Erklärungsirrtum (der Erklärende benutzt ein anderes Erklärungszeichen, als er eigentlich wollte, z. B. er verschreibt oder verspricht sich), den Inhaltsirrtum (der Erklärende irrt sich über den Inhalt der von ihm abgegebenen Erklärung) und den Eigenschaftsirrtum über solche Eigenschaften der Person oder der Sache, die im Verkehr als.

Schema zur Anfechtung wegen eines Eigenschaftsirrtums

Der Eigenschaftsirrtum ist ein ausnahmsweise beachtlicher Irrtum bei der Willensbildung.Er ist im BGB ausdrücklich geregelt (§ 119 Abs. 2 BGB) und liegt vor, wenn sich der Erklärende über eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Sache oder einer Person irrt, die Gegenstand des Rechtsgeschäfts ist. Dieser Irrtum berechtigt den Erklärenden, das Rechtsgeschäft unverzüglich anzufechten. Anfechtung wegen Eigenschaftsirrtum. Sie kaufen in einem Schmuckgeschäft eine teure Uhr und gehen davon aus, dass das Schmuckstück aus echtem Silber ist. Zuhause stellen Sie fest, dass es sich um billiges Metall handelt. Sie können den Vertrag anfechten, weil Sie sich über eine Eigenschaft geirrt haben, die für den Wert der Sache und die Kaufentscheidung wesentlich war. Achtung! Haben Sie.

Anfechtung gem. § 119 Abs. 2 BGB (Eigenschaftsirrtum) und wegen einer fehlenden Aufklä-Jun.-Prof. Dr. Christian Gomille Arbeitsgemeinschaften Bürgerliches Vermögensrecht II Sommersemester 2019 - 5 - rung über diesen Zustand eine Anfechtung gem. § 123 Abs. 1 Alt. 1 BGB in Rede. Nach der maßgeblichen gesetzgeberischen Regelungsabsicht sind die kaufvertraglichen Ge- währleistungsrechte. Schema: Anfechtung, §§ 119 ff. BGB Gestaltungsrecht; Angefochten wird jeweils nur die eigene Willenserklärung, nicht der gesamte Vertrag. I. Anwendbarkeit - Grds. für alle Willenserklärungen anwendbar, für geschäftsähnliche Handlungen gelten die §§ 119 ff. BGB analog. - Realakte sind nicht anfechtbar Anfechtung beim Eigenschaftsirrtum. I. Anwendbarkeit. Anwendbar bei Willenserklärungen; analog bei geschäftsähnlichen Handlungen. II. Anfechtungsgrund. Bei einem Eigenschaftsirrtum fallen Wille und Erklärung nicht auseinander. Vielmehr irrt der Erklärende über außerhalb der Erklärung liegende Umstände, die ihn zur Abgabe der Erklärung bewegt haben. Daher liegt es nahe, den. Der Eigenschaftsirrtum ist ein Unterfall des Motivirrtums. Er betrifft alle Beweggründe (Motive) des Erklärenden, die sich auf verkehrswesentliche Eigenschaften der Person oder der Sache beziehen. Als verkehrswesentliche Eigenschaften einer Sache sind alle diejenigen Merkmale anzusehen, die aus allgemeiner Sicht ihren Wert erhöhen. Kurz: alle wertbildenden Faktoren. Ein Beispiel bildet Fall.

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OLG Hamm: Abgrenzung von Inhalts- und Eigenschaftsirrtum

Der Eigenschaftsirrtum ist ein ausnahmsweise beachtlicher Irrtum bei der Willensbildung (Motivirrtum).Er ist im BGB ausdrücklich geregelt (§ 119 Abs. 2 BGB) und liegt vor, wenn sich der Erklärende über eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Sache oder einer Person irrt, die Gegenstand des Rechtsgeschäfts ist. Dieser Irrtum berechtigt den Erklärenden, das Rechtsgeschäft unverzüglich. Eigenschaftsirrtum: Sie haben sich über ein wesentliches Merkmal des Artikels geirrt, z.B. sind Sie irrtümlich davon ausgegangen, es handele sich um einen Nachdruck und keinen echten van Gogh. Hinweis: Eine Anfechtung wegen Eigenschaftsirrtums ist jedenfalls nach Übergabe der Sache an den Käufer nicht mehr möglich, wenn dadurch die Gewährleistungsansprüche des Käufers umgangen würden Eigenschaftsirrtum und Kauf. von FLUME, Werner, und eine große Auswahl ähnlicher Bücher, Kunst und Sammlerstücke erhältlich auf ZVAB.com Eigenschaftsirrtum eigenschaftslos Eigenschaftsprofil Eigenschaftstheorie Eigenschaftswert Eigenschaftswort Eigenschaftswörter eigenschaftswörtlich: Kennst du Übersetzungen, die noch nicht in diesem Wörterbuch enthalten sind? Hier kannst du sie vorschlagen! Bitte immer nur genau eine Deutsch-Englisch-Übersetzung eintragen (Formatierung siehe Guidelines), möglichst mit einem guten Beleg.

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Definition zu Eigenschaftsirrtum iurastudent

(2) Eigenschaftsirrtum, §119 II BGB V könnte bei Abgabe der Einigungserklärung über eine Eigenschaft des Gemäldes geirrt haben, die im Verkehr als wesentlich angesehen wird Mit weiterem Schreiben vom 05.01.2016 berief sich der Kläger ausschließlich auf einen Eigenschaftsirrtum und forderte die Beklagte zur Rückzahlung des um eine Nutzungsentschädigung verminderten Kaufpreises auf. Der Kläger, der an der Arglistanfechtung ausdrücklich nicht mehr festhält, behauptet, er habe sich mit Blick auf die Schadstoffemissionen seines Fahrzeugs über eine. Eigenschaftsirrtum (zu alt für eine Antwort) Stefan Schmitz 2014-04-07 14:35:44 UTC. Permalink. Man kann nach § 119 II BGB anfechten, wenn man sich über eine verkehrswesentliche Eigenschaft der Kaufsache geirrt hat. Was aber, wenn dieser Irrtum dadurch hervorgerufen wird, dass ein Dritter behauptet, die Sache habe eine viel höhere Qualität als vom Verkäufer angegeben? (Beispiel. Eigenschaftsirrtum § 119 II BGB Fall 22: Bildnis eines jungen Mannes, BGH NJW 1988, 2597 A verkaufte an B das ihm gehörende Gemälde Bildnis eines jungen Mannes zum Preis von DM 6.000.-. A ging nach einer entsprechenden Expertise eines Sachverständigen davon aus, es handele sich um ein Bild des Malers Frank Duveneck. Die Quittung enthält die Erklärung des A, das Bild stamme von. Eigenschaftsirrtum, § 119 II BGB • Bezugspunkte-Person - weites Verständnis der Sache über § 90 BGB hinaus, Beispiel: Rechtskauf, § 453 BGB • Eigenschaften - Faktoren, die Person oder Sache auf Dauer anhaften und - für deren Wert oder Verwendbarkeit unmittelbar von Bedeutung sind • Verkehrswesentlich = für die Wertschätzung erheblich, weil - vertraglich vereinbart, - erkennbar.

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Gleiches gilt für den Eigenschaftsirrtum. Ein solcher ist gegeben, wenn sich Ihre Luxusuhr nach dem Einstellen des Angebots überraschend als Plagiat entpuppt. Hat schon ein Interessent für Ihren Artikel geboten, müssen Sie ihm gegenüber schnell die Anfechtung erklären. So können Sie das Angebot vorzeitig beenden. Der Nachteil: Ist dem Bieter dadurch nachweislich ein Schaden entstanden. dict.cc | Übersetzungen für 'Eigenschaftsirrtum' im Englisch-Deutsch-Wörterbuch, mit echten Sprachaufnahmen, Illustrationen, Beugungsformen,.

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Eigenschaft i.S.d. § 119 Abs. 2 BGB ᐅ Definition & Beispie

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  2. Eigenschaftsirrtum und Kauf von Prof. Dr. Ulrich Huber, Bonn* I. Flumes Monographie Eigenschaftsirrtum und Kauf ist vor nunmehr 60 Jahren, im Jahr der Währungsreform 1948, erschienen, also im vierzigsten Le-bensjahr des Verfassers1. Zwei wichtige Abschnitte, welche die beiden Kern-thesen der Arbeit enthalten, hatte Flume zuvor im Wintersemester 1946/47 im Rahmen seines Bonner.
  3. Ein Eigenschaftsirrtum ist der Irrtum über eine . verkehrswesentliche Eigenschaft (und zu-gleich ein ausnahmsweise beachtlicher Motivirrtum). Eigenschaften sind alle tatsächlichen oder rechtlichen Merkmale, die einer Sache oder Person für . gewisse Dauer anhaftenund für die Wertschätzung erheblich. sind z. B. Zuverläs-sigkeit, Liquidität, Größe, Baujahr, , NICHT: Wert oder Preis.

c) (Beachtlicher) Eigenschaftsirrtum Als Unterfall des Inhaltsirrtums gilt der (ausnahmsweise beachtliche) Eigenschaftsirrtum (gem. § 119 Abs. 2 BGB ), bei dem der Erklärende über im Verkehr als wesentlich angesehene Eigenschaften einer Person oder Sache irrt Verkehrswesentliche Eigenschaft. Unter den Eigenschaftsbegriff des § 119 Abs. II BGB fallen neben den auf der natürlichen Beschaffenheit beruhenden Merkmalen auch die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse der Sache oder der Person zur Umwelt, soweit sie nach der Verkehrsanschauung Bedeutung für die Wertschätzung oder Verwendbarkeit haben Unser Eigenschaftsirrtum beispiel Produkttest hat gezeigt, dass die Qualitätsstufe des getesteten Produktes unser Team besonders herausgestochen hat. Ebenfalls der Preisrahmen ist für die gelieferten Qualität sehr gut. Wer großen Rechercheaufwand mit der Produktsuche vermeiden will, sollte sich an eine Empfehlung von dem Eigenschaftsirrtum beispiel Produktcheck halten. Zusätzlich Berichte.

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  1. Beim Eigenschaftsirrtum ist problematisch, ob die Eigenschaft auch für die dingliche Einigungserklärung verkehrswesentlich ist. Einerseits machen sich die Parteien auch bei der dinglichen Einigung Vorstellungen über gewisse Eigenschaften der Sache. Andererseits geht es bei der dinglichen Übereignung im Gegensatz zum zugrunde liegenden Verpflichtungsgeschäft vorrangig um den Vollzug des.
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  4. Abgrenzung Eigenschaftsirrtum, § 119 II BGB - Motivirrtum; Bestätigung eines anfechtbaren Rechtsgeschäfts, § 144 BGB; Widerrufsrecht nach §§ 312g I, 355 BGB; Rückgewährschuldverhältnis, §§ 355 III 1, 357 I BGB; Wertersatzanspruch des Unternehmers bei ausdrücklichem Leistungsverlangen des Verbrauchers nach § 357 VIII 1 BGB; AGB-Kontroll

Informationen zur Entscheidung BGH, 12.05.1969 - VII ZR 15/67: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Papierfundstelle

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